Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.11.2024
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.12. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2024 (Sachstand: September/Oktober 2024)
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. ab 01.01.2025
• Ö6Zuwendungen nach § 6 EEG, Vertragsabschluss vorliegender Verträge
• Ö7Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung) für das Jahr 2025
• Ö8Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Feuerwehrstandorten
• Ö9Neuvertrag über die Aufnahme und tierärztliche Versorgung von Fundtieren mit dem Tierschutzverein Wunstorf e.V. / Sonderabrechnung des Fundtierjahres 2024
• Ö10Antrag der Grundschule Hagen auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule – Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
• Ö11Neubau einer fünfgruppigen Kindertagesstätte im Einzugsgebiet Eilvese und Schneeren
• Ö12Investitionskostenzuschuss für die Schaffung von Krippenplätzen durch das Familienzentrum St. Peter und Paul der kath. Kirchengemeinde
• Ö13Antrag auf Investitionskostenzuschuss des Ev.-luth. Kirchenkreises Neustadt-Wunstorf für Sanierungsmaßnahmen im Wasch- und Toilettenbereich der Kita Schatzinsel in Otternhagen
• Ö14Antrag der SPD- Fraktion: Teilnahme am Runden Tisch gegen Häusliche Gewalt
• Ö15Benennung weiterer Mitglieder des Integrationsbeirates
• Ö16Grundsätze, Hinweise und Kriterien zur räumlichen Steuerung von PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö171. Änderung der Innenbereichssatzung Hagen (Ergänzungssatzung "Hagener Straße") gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB mit örtlicher Bauvorschrift
• Ö18Bebauungsplan Nr. 613 „Steinhagen, 1. Bauabschnitt“, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Amedorf -Einstellung des Bauleitplanverfahrens
• Ö19Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2024 für statische Prüfungen
• Ö20Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung -
• Ö21Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö22Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -Nachkalkulation 2023 und Kalkulation 2024 (Fortschreibung) und 2025
• Ö23Anfragen