Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.09.2022
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Unterrichtung über die Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses zur Aufstockung des Investitionszuschusses an den Dorfgemeinschaft Hagen e.V. für die Maßnahme "Sanierung/Umbau Gemeindehaus/Mensa Hagen"
• Ö3.2Stadtradeln
• Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Laderholz
• Ö5Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schneeren
• Ö6Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Büren
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö82. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 04.11.2021
• Ö9Neubesetzung der Fachausschüsse und der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates mit Ausnahme des Betriebsausschusses
• Ö9.1Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
• Ö9.2Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 und 3 NKomVG
• Ö9.3Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen und Gruppen
• Ö9.4Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
• Ö10Bedarfsfeststellung für die Digitalisierung der Bestandsakten des Fachdienstes Bauordnung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung
• Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö12Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö12.1Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö13Änderung der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen hier: Verbandsausschuss des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
• Ö14Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Vorstand des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
• Ö14.1Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Vorstand des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt a. Rbge.
• Ö15Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2021
• Ö16Anschaffung einer zweiten semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
• Ö17Dorfentwicklungsplanung Mariensee-Bevensen
• Ö18Ergänzende überplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der Beleuchtung in der Innenstadt durch energiesparende LED-Beleuchtung im Rahmen des Förderprogamms "Perspektive Innenstadt"
• Ö19Straßenreinigung; hier: 3. Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungsverordnung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 01.10.2009 sowie Änderung der Gesetzesgrundlage
• Ö20Planung zur Realisierung des Grundschulstandortes Helstorf
• Ö21Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
• Ö22Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
• Ö23Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge. -Änderung des Anmelde- und Vergabeverfahrens für einen Kita-Platz
• Ö24Antrag CDU / UWG / Bündnis 90/Die Grünen: Kilmaschutz in Bebauungsplänen / Klimagerechte Siedlungsentwicklung
• Ö25Vorschlag Ortsrat Bordenau: Neubau eines Feuerwehrhauses in Bordenau und Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges
• Ö26Anfragen