Finanzausschuss

Datum

Dienstag, 20. September 2016

Uhrzeit

18:04 - 18:50 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.05.2016
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Überörtliche Kommunalprüfung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Ablösebeträge für Stellplätze
  • Ö3.2Zu beachtende Kriterien bei der Aufstellung des Haushaltes 2017 (Eckwerte)
  • Ö3.3Auswirkungen der Änderung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Erhöhung des jährlichen Zuschusses an den Verein zur Pflege internationaler Beziehungen Neustadt a. Rbge. e.V.
  • Ö6Satzung über die Abweichung von Voraussetzungen für die Feststellung der Beendigung von Straßenausbaumaßnahmen (Abweichungssatzung Ortsdurchfahrten) in den Stadtteilen Empede und Vesbeck
  • Ö7Erlass eines Betrauungsaktes für die Steinhuder Meer Tourismus GmbH
  • Ö81. Nachtragshaushaltssatzung 2016
  • Ö91. Nachtragshaushalt 2016 Hier: Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö10Anfragen