Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.09.2023
• Ö3Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Antrag SPD-Fraktion: Kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln an den weiterführenden Schulen in Neustadt a. Rbge.
• Ö4.2Eilentscheidung gemmäß § 117 Absatz 1 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 89 Satz 2 NKomVG über die Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld für den Teilhaushalt 50
• Ö4.2.1Eilentscheidung gemmäß § 117 Absatz 1 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit § 89 Satz 2 NKomVG für den Teilhaushalt 50
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten
• Ö7Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2022
• Ö8Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für eine vorweggenommene Zuschusszahlung an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH
• Ö9Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 in der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö10Raumprogramm für Ganztagsgrundschulen
• Ö11Vertragsverlängerung Sportring Neustadt a. Rbge. e.V.
• Ö12Überplanmäßige Aufwendung für die Sonderbezuschussung des Musikschule Neustadt e.V.
• Ö13Überplanmäßige Auszahlung im Rahmen der Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt Schule"
• Ö142. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Wohngeld; Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö16Bewilligung einer Überplanmäßigen Aufwendung für die Auszahlung der Entgelte an Tagespflegepersonen
• Ö17Antrag auf Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge. - Beschlussempfehlung der Verwaltung -
• Ö18Bebauungsplan Nr. 104 "Am Hüttenplatz", 9. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö18.1Bebauungsplan Nr. 104 "Am Hüttenplatz", 9. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt - Satzungsbeschluss
• Ö19Bebauungsplan Nr. 858 "Tannenbruchsee", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
• Ö19.1Bebauungsplan Nr. 858 "Tannenbruchsee", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Metel
• Ö20Raumordnungsverfahren (ROV) für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord (BBPIG Vorhaben Nr. 59, Netzentwicklungsplan 2035-P228)
• Ö21Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Geräteträgers
• Ö22Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Erweiterung der Kita Mardorf
• Ö23Bedarfsfeststellung: Neubau SEK II-Campus inkl. Jahrgangsstufe 10 an der KGS Neustadt
• Ö24Antrag der SPD Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung des Rates
• Ö25Antrag der SPD Fraktion: Ergänzung des Beschlusses der Vorlagen 2022/168 und 2022/168/1
• Ö26Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Antrag zur Aussetzung des Punktesystems bei der Vergabe von Krippen-, KiTa- und Hortplätzen für das Jahr 2024
• Ö27Initiativantrag des Ortsrates der Ortschaft Mandelsloh: Bau eines Rad/Fußweges an der Mandelsloher Straße
• Ö28Anfragen