Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.02.2016
• Ö3Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö4Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
• Ö5Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hagen Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hagen Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hagen
• Ö6Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel
• Ö7Bürgerbegehren zum Rathausneubau in Neustadt a. Rbge.
• Ö8Bebauungsplan Nr. 964 "Ricklinger Straße", vereinfachte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
• Ö8.1Bebauungsplan Nr. 964 "Ricklinger Straße", vereinfachte 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Bordenau
• Ö9Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Leitlinien für die Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö10Einrichtung eines Integrationsbeirates
• Ö11Kommunalwahl 2016- Einteilung der Stadt Neustadt a. Rbge. in Wahlbereiche
• Ö12Antrag der SPD-Fraktion zur Verschönerung des Bahnhofstunnels
• Ö13Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Sachzuwendungen des Fördervereins der Kooperativen Gesamtschule Neustadt a. Rbge. im Wert von 350 EUR
• Ö14Bekanntgaben
• Ö14.1Beendigung der rechtlichen Auseinandersetzung zur Jugendhilfeumlage
• Ö14.2Abgrenzung der Zuständigkeiten im Bereich der Organisationshoheit sowie der Geschäftsverteilung im personellen Bereich
• Ö15Anfragen