Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2018
• Ö3.21. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2020 (Sachstand: Juni 2020)
• Ö3.3Gründung der LeineEnergie GmbH
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Technische Einrichtung eines Modell-Unterrichtsraumes an der KGS zur Unterstützung des hybriden Unterrichts im Kostenrahmen bis 50.000 €. Geplante Umsetzung 2020. (Befassung/ nicht Befassung)
• Ö6Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2020 für ein Biodiversitätskonzeptes für die Stadt Neustadt.(Befassung/Nichtbefassung)
• Ö7Vorschlag des Ortsrates Helstorf zur Grundschule Mandelsloh/Helstorf (Befassung/ Nichtbefassung)
• Ö8Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Sabrina Kunze
• Ö9Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2017
• Ö10Verzicht auf Sondernutzungsgebühren bei geschäftlicher Tätigkeit
• Ö11Umsetzung des Raumprogramms des Gymnasiums
• Ö11.1Umsetzung des Raumprogramms des Gymnasiums
• Ö12künftige Bewirtschaftung Mensa Leine-Schule
• Ö13Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
• Ö14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
• Ö15Bebauungsplan Nr. 710 B "Alte Heerstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Helstorf; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
• Ö16Straßen- und Kanalbau "Wilhelm-Busch-Weg" - Projektfeststellung und Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö17Antrag der Dorfgemeinschaft Hagen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss anlässlich der Einrichtung einer altersübergreifenden Kita-Gruppe im Stadtteil Hagen
• Ö17.1Antrag der Dorfgemeinschaft Hagen e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss anlässlich der Einrichtung einer altersübergreifenden Kita-Gruppe im Stadtteil Hagen
• Ö18Außerplanmäßige Auszahlung für die Kita Laderholz (Bauernhof-Kita)
• Ö19Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Arbeits-/Gesundheitsschutz im Produkt 1110100 aufgrund einer organisatorischen Umstrukturierung
• Ö20Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Geldzuwendung der Hahne GmbH & Co. Bauregie KG im Wert von 2.800,00 EUR
• Ö21Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Geldzuwendung der Friedrich Duensing GmbH im Wert von rd. 2.220,00 EUR
• Ö22Anfragen
• Ö22.1Anfrage zum Schultransport von Herrn Lindenmann
• Ö22.2Anfrage zur Entzerrung der Anfangs- und Endzeiten in den Schulen von Herrn Laub
• Ö22.3Anfrage zu Neuigkeiten zum Suedlink von Frau Nothbaum