Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.09.2024
• Ö3Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Vesbeck
• Ö4Berichte und Bekanntgaben
• Ö4.1Höchstspannungsleitungsvorhaben SuedLink, Vorhaben 3 und 4 Abschnitte B2; Planfeststellung
• Ö4.2Entwurf der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Wunstorf; Anhörung der Verbände und sonstigen Stellen
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5.1Zugänglichkeit Deichweg
• Ö5.2Weiteres Vorgehen Neubau einer fünfgruppigen Kindertagesstätte
• Ö6Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö7Änderung der Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge. hier: Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö84. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 04.11.2021
• Ö9Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2024; Sachzuwendung des Fördervereins des Gymnasium Neustadt a. Rbge. im Gesamtwert von 4.871,10 EUR
• Ö10Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö11Entwicklung der Neustädter Grundschulen
• Ö12Vertrag Waldbühne Otternhagen e.V.
• Ö13Vertrag Musikschule Neustadt e.V.
• Ö144. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö15Neubau einer fünfgruppigen Kindertagesstätte im Einzugsgebiet Eilvese und Schneeren
• Ö16Erarbeitung eines Kanukonzeptes; Antrag des Ortsrates Bordenau
• Ö17Innenstadtsanierung – Umgestaltung des Marktplatzes an der Liebfrauenkirche, hier: Einleitung des Planungsprozesses
• Ö18Bebauungsplan Nr. 364 "Südlich Heidestraße", 1. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge.; Stadtteil Eilvese
• Ö19Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2024 für statische Prüfungen
• Ö20Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Mardorf: Änderung Bebauungsplan 208 - Alt-Mardorfer-Kämpe Flur 11, Flst. 60/26 (Meerstraße 81) und 60/2 (Wieselweg 1) vom Wochenendhaus- zum Ferienhausgebiet
• Ö21Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Eilvese: Sanierung des Dachgeschosses der Grundschule Eilvese
• Ö22Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Poggenhagen: Erhaltung des bestehenden Hortes bis 2030
• Ö23Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Mühlenfelder Land: Dorfentwicklung Mühlenfelder Land - Verlängerung für die Zeit nach 2025
• Ö24Anfragen
• Ö24.1Schwerlasttransporte Ortsdurchfahrt Helstorf
• Ö24.2Deich