Konstituierende Sitzung des Rates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Ehrung von Ratsmitgliedern
• Ö3Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 Abs. 3 i. V. m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister
• Ö4Bekanntgabe der Fraktionen im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö5Wahl der/des Ratsvorsitzenden
• Ö6Feststellung der Tagesordnung
• Ö7Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden
• Ö8Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö9Bildung des Verwaltungsausschusses
• Ö9.1Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten auf 10 gemäß § 74 Abs. 2 NKomVG
• Ö9.2Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
• Ö9.3Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
• Ö9.4Benennung der Beigeordneten und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen
• Ö9.5Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG über die Sitzverteilung und Besetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö10Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister/innen aus den Beigeordneten
• Ö11Bildung der Fachausschüsse und der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates
• Ö11.1Feststellung der beratenden Mitglieder und der sonstigen beratenden Vertreter in den Fachausschüssen nach §71 NKomVG
• Ö11.2Feststellung der beratenden Mitglieder und der sonstigen Vertreter in den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG
• Ö11.3Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
• Ö11.4Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
• Ö11.5Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen
• Ö11.6Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
• Ö11.7Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Vertreter
• Ö12Neuwahl der/des Vorsitzenden und der Fachmitglieder und deren Vertreter/-innen des Umlegungsausschusses der Stadt Neustadt a. Rbge. sowie Entsendung von Ratsmitgliedern und deren Stellvertretungen in den Umlegungsausschuss der Stadt Neustadt a. Rbge
• Ö13Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö14Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
• Ö15Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
• Ö16Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
• Ö17Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö18Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö19Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
• Ö20Entsendung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
• Ö21Berichte und Bekanntgaben
• Ö21.1Verfahrenshinweise für die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge. am 03.11.2016
• Ö22Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö23Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö23.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017
• Ö24Satzung über die Abweichung von Voraussetzungen für die Feststellung der Beendigung von Straßenausbaumaßnahmen (Abweichungssatzung Ortsdurchfahrten) in den Stadtteilen Empede und Vesbeck
• Ö25Beitritt zur Genossenschaft BioEnergie Laderholz eG
• Ö26Bebauungsplan Nr. 502 "Beekefeld", beschleunigte 6. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen
• Ö27Antrag der UWG-Fraktion zum erstellen eines umsetzungsorientierten Lärmaktionsplanes gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie durch ein qualiifiziertes Planungsbüro
• Ö28Antrag der UWG-Fraktion zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Flughafen Hannover-Langenhangen, dem Land Niedersachsen und der Stadt Garbsen, damit Änderungen der Flugrouten nicht umgesetzt werden
• Ö29Anfragen