Konstituierende Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 03. November 2016

Uhrzeit

18:00 - 21:06 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • Ö2Ehrung von Ratsmitgliedern
  • Ö3Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 Abs. 3 i. V. m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister
  • Ö4Bekanntgabe der Fraktionen im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö5Wahl der/des Ratsvorsitzenden
  • Ö6Feststellung der Tagesordnung
  • Ö7Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden
  • Ö8Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö9Bildung des Verwaltungsausschusses
  • Ö9.1Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten auf 10 gemäß § 74 Abs. 2 NKomVG
  • Ö9.2Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
  • Ö9.3Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
  • Ö9.4Benennung der Beigeordneten und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen
  • Ö9.5Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG über die Sitzverteilung und Besetzung des Verwaltungsausschusses
  • Ö10Wahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister/innen aus den Beigeordneten
  • Ö11Bildung der Fachausschüsse und der sondergesetzlichen Ausschüsse des Rates
  • Ö11.1Feststellung der beratenden Mitglieder und der sonstigen beratenden Vertreter in den Fachausschüssen nach §71 NKomVG
  • Ö11.2Feststellung der beratenden Mitglieder und der sonstigen Vertreter in den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG
  • Ö11.3Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Ausschusssitze
  • Ö11.4Erklärung über die Beanspruchung von Grundmandaten gemäß § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG
  • Ö11.5Benennung der Ausschussmitglieder und ggf. Grundmandatsinhaber sowie deren Vertreter durch die Fraktionen
  • Ö11.6Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und deren Besetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
  • Ö11.7Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden sowie deren Vertreter
  • Ö12Neuwahl der/des Vorsitzenden und der Fachmitglieder und deren Vertreter/-innen des Umlegungsausschusses der Stadt Neustadt a. Rbge. sowie Entsendung von Ratsmitgliedern und deren Stellvertretungen in den Umlegungsausschuss der Stadt Neustadt a. Rbge
  • Ö13Wahl des Integrationsbeirates der Stadt Neustadt am Rübenberge
  • Ö14Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
  • Ö15Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
  • Ö16Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
  • Ö17Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö18Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in wirtschaftliche Unternehmen der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö19Entsendung von Vertreter/-innen der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
  • Ö20Entsendung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in Organe dritter juristischer Personen
  • Ö21Berichte und Bekanntgaben
  • Ö21.1Verfahrenshinweise für die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Neustadt a. Rbge. am 03.11.2016
  • Ö22Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö23Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö23.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017
  • Ö24Satzung über die Abweichung von Voraussetzungen für die Feststellung der Beendigung von Straßenausbaumaßnahmen (Abweichungssatzung Ortsdurchfahrten) in den Stadtteilen Empede und Vesbeck
  • Ö25Beitritt zur Genossenschaft BioEnergie Laderholz eG
  • Ö26Bebauungsplan Nr. 502 "Beekefeld", beschleunigte 6. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Hagen
  • Ö27Antrag der UWG-Fraktion zum erstellen eines umsetzungsorientierten Lärmaktionsplanes gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie durch ein qualiifiziertes Planungsbüro
  • Ö28Antrag der UWG-Fraktion zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Flughafen Hannover-Langenhangen, dem Land Niedersachsen und der Stadt Garbsen, damit Änderungen der Flugrouten nicht umgesetzt werden
  • Ö29Anfragen