Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.12.2022 und 02.02.2023
• Ö3Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Otternhagen
• Ö4Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Poggenhagen Ernennung der Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Poggenhagen
• Ö5Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nöpke
• Ö6Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Borstel
• Ö7Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wulfelade Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters
• Ö8Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Suttorf Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Suttorf
• Ö9Bericht des Regionspräsidenten zur Krankenhausstrategie der Region
• Ö10Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö11Berichte und Bekanntgaben
• Ö11.1Aktuelle Informationen zu den städtischen Beteiligungen
• Ö12Benennung von Vertreterinnen des Stadtelternrates "Kindertagesstätten" im Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
• Ö13Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2023; Sachzuwendungen des Förderkreises für das Gymnasium Neustadt a. Rbge. e.V. im Gesamtwert von 2.753,78 EUR
• Ö14Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2023
• Ö15Anschaffung einer zweiten semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
• Ö15.1Anschaffung einer zweiten semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
• Ö16Gewährung einer Betriebskostenförderung des Kindergarten Empede-Himmelreich für das Haushaltsjahr 2023
• Ö17Gewährung einer Betriebskostenförderung für die Kita Mariensee im Haushaltsjahr 2023
• Ö18Antrag auf Investitionskostenzuschuss für Umzug KLAX Kita Purzelbaum
• Ö19Gewährung einer Betriebskostenförderung der Kitas in Trägerschaft des Kirchenkreises Neustadt-Wunstorf für das Haushaltsjahr 2023
• Ö20Antrag auf Förderung des Projektes "Hope- internationaler Treffpunkt Neustadt a. Rbge." für den Zeitraum 01.03.2023 bis 28.02.2024
• Ö21Antrag UWG-Fraktion: Verbesserung der Sicherheit des Fahrradverkehrs an zwei Kreuzungen
• Ö22Vorschlag Ortsrat Eilvese: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den 4. und 5. Bauabschnitt „Im Dahle“ zwischen Börtheidering und Hestergartenstraße
• Ö23Anfragen