Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung der Protokolle über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 04. und 25.11.2021
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Grundschule Mandelsloh/Helstorf: Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses sowie des Bescheides des Regionalen Landesamtes für Schule und Bildung.
• Ö3.22. Bericht über die Entwicklung der Haushaltsdaten 2021 (Sachstand: Oktober 2021)
• Ö3.3Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2022
• Ö4Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge. Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
• Ö5Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö6Antrag der Basis auf Prüfung der 2G- und 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im öffentlichen Leben auf Verfassungsmäßigkeit und auf Aufhebung der Niedersächsischen Coronaverordnung
• Ö7Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederaufnahme der Beschlussvorlage 2019/015 - Aufstellung eines Bebauungsplans sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Rahmen der Entwicklung eines Wohngebietes im Stadtteil Mandelsloh/Wiekfeld
• Ö8Feststellung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Lehrer- und Elternschaft in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö9Verzicht der Stadt Neustadt a. Rbge. auf Aufstellung von konsolidierten Gesamtabschlüssen und Kapitalflussrechnungen bis einschließlich 2020
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2021; Sachzuwendungen des Fördervereins der Hans-Böckler-Schule e. V. im Wert von rd. 2.063,00 EUR
• Ö11Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö122. Änderungssatzung der Satzung für den Integrationsbeirat der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö13Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung -
• Ö14Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb ABN
• Ö15Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. -ABN- Nachkalkulation 2020 und Kalkulation 2021 (Fortschreibung) und 2022
• Ö16Anfragen