Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.06. und 29.08.2019
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Gleichstellungsbericht für den Berichtszeitraum 2016-2018
• Ö3.2Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes;"Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss"
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Dominic Herbst
• Ö6Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
• Ö6.1Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
• Ö7Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
• Ö7.1Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
• Ö9.1Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Wert von rd. 4.400 EUR
• Ö11Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sach- und Geldzuwendungen des Fördervereins der Grundschule Mandelsloh e.V. im Gesamtwert von 1.800 EUR
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö13Anbau Ortsfeuerwehr Mardorf
• Ö14Bildungslandschaft West
• Ö14.1Bildungslandschaft West
• Ö15Schulentwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
• Ö16Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
• Ö16.1Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
• Ö17Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
• Ö18Erweiterung und Sanierung Kita Büren
• Ö18.1Erweiterung und Sanierung Kita Büren
• Ö19Schaffung von Kita-Plätzen als Bauernhof-Kita im Stadtteil Laderholz durch die "Kita-NATURA" e. G.; Investitionskostenzuschuss und Betriebskostenförderung
• Ö20Entwicklungsziele 2030 zur nachhaltigen Mobilität in der Innenstadt von Neustadt a. Rbge.
• Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Aufwendungen für Pass- und Personalausweisbedarf
• Ö22Bestellung einer Behindertenbeauftragten
• Ö23Lärmaktionsplan Stadt Neustadt a. Rbge. (LAP), Kernstadt - Beschluss
• Ö24Klimagerechte Siedlungsentwicklung
• Ö25Ersatzneubau Sehsteg Erlenweg Mardorf - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö26Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö27Anfragen