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Gremium
Datum
Donnerstag, 19. September 2019
Uhrzeit
18:00 - 19:27 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.06. und 29.08.2019
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Gleichstellungsbericht für den Berichtszeitraum 2016-2018
- Ö3.2Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes;"Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss"
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Dominic Herbst
- Ö6Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
- Ö6.1Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
- Ö7Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
- Ö7.1Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
- Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö9Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
- Ö9.1Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
- Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Wert von rd. 4.400 EUR
- Ö11Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sach- und Geldzuwendungen des Fördervereins der Grundschule Mandelsloh e.V. im Gesamtwert von 1.800 EUR
- Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
- Ö13Anbau Ortsfeuerwehr Mardorf
- Ö14Bildungslandschaft West
- Ö14.1Bildungslandschaft West
- Ö15Schulentwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
- Ö16Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
- Ö16.1Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
- Ö17Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
- Ö18Erweiterung und Sanierung Kita Büren
- Ö18.1Erweiterung und Sanierung Kita Büren
- Ö19Schaffung von Kita-Plätzen als Bauernhof-Kita im Stadtteil Laderholz durch die "Kita-NATURA" e. G.; Investitionskostenzuschuss und Betriebskostenförderung
- Ö20Entwicklungsziele 2030 zur nachhaltigen Mobilität in der Innenstadt von Neustadt a. Rbge.
- Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Aufwendungen für Pass- und Personalausweisbedarf
- Ö22Bestellung einer Behindertenbeauftragten
- Ö23Lärmaktionsplan Stadt Neustadt a. Rbge. (LAP), Kernstadt - Beschluss
- Ö24Klimagerechte Siedlungsentwicklung
- Ö25Ersatzneubau Sehsteg Erlenweg Mardorf - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
- Ö26Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
- Ö27Anfragen