Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 19. September 2019

Uhrzeit

18:00 - 19:27 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.06. und 29.08.2019
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Gleichstellungsbericht für den Berichtszeitraum 2016-2018
  • Ö3.2Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes;"Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss"
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Dominic Herbst
  • Ö6Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
  • Ö6.1Private Nutzung von Dienstwagen durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
  • Ö7Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
  • Ö7.1Neuausrichtung der Förderstruktur von Frauenberatungsstellen in der Region Hannover
  • Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö9Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
  • Ö9.1Gewährung von Liquiditätskrediten durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
  • Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendung des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Wert von rd. 4.400 EUR
  • Ö11Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sach- und Geldzuwendungen des Fördervereins der Grundschule Mandelsloh e.V. im Gesamtwert von 1.800 EUR
  • Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö13Anbau Ortsfeuerwehr Mardorf
  • Ö14Bildungslandschaft West
  • Ö14.1Bildungslandschaft West
  • Ö15Schulentwicklung Grundschule Mandelsloh/Helstorf
  • Ö16Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
  • Ö16.1Initiativantrag des Ortsrates Schneeren
  • Ö17Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  • Ö18Erweiterung und Sanierung Kita Büren
  • Ö18.1Erweiterung und Sanierung Kita Büren
  • Ö19Schaffung von Kita-Plätzen als Bauernhof-Kita im Stadtteil Laderholz durch die "Kita-NATURA" e. G.; Investitionskostenzuschuss und Betriebskostenförderung
  • Ö20Entwicklungsziele 2030 zur nachhaltigen Mobilität in der Innenstadt von Neustadt a. Rbge.
  • Ö21Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Aufwendungen für Pass- und Personalausweisbedarf
  • Ö22Bestellung einer Behindertenbeauftragten
  • Ö23Lärmaktionsplan Stadt Neustadt a. Rbge. (LAP), Kernstadt - Beschluss
  • Ö24Klimagerechte Siedlungsentwicklung
  • Ö25Ersatzneubau Sehsteg Erlenweg Mardorf - Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung
  • Ö26Jahresabschluss 2018 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN -, Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
  • Ö27Anfragen