Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.01.2022
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2020
• Ö3.2Zuschuss an den Verein zur Pflege internationaler Beziehungen Neustadt a. Rbge. e.V. 2021
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Seniorenbeirates in Fachausschüssen des Rates
• Ö6Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten
• Ö7Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö7.1Haushaltsrechtliche Sonderregelungen gem. § 182 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö81. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 04.11.2021 und Berufung der Behindertenbeauftragten in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe
• Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2022 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö10Klimaschutzziele schneller erreichen – Neustadt bereits 2035 klimaneutral
• Ö11Vorschlag des Ortsrats der Ortschaft Bordenau zur Umsetzung einer Querungshilfe und Verlängerung des Gehweges Burgsteller Weg / Steinweg
• Ö11.1Vorschlag des Ortsrats der Ortschaft Bordenau zur Umsetzung einer Querungshilfe und Verlängerung des Gehweges Burgsteller Weg / Steinweg
• Ö12Innenstadtsanierung
• Ö13Überplanmäßige Auszahlung zur energetischen Sanierung der Dachfläche und der Akustikdecke über der Eingangs-/ Pausenhalle sowie des angrenzenden Flurs der Grundschule Eilvese
• Ö14Anfragen
• Ö14.1Zeitungsanzeigen
• Ö14.2Schulungen für (neue) Ratsmitglieder
• Ö14.3Live-Streaming von Ratssitzungen
• Ö14.4Impfaktion für Kinder
• Ö14.5Einwohnerfragestunde
• Ö14.6Fitnessangebote für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö14.7Klimaschutzbericht
• Ö14.8IT-Sicherheit