Ausschuss für Jugend, Soziales, Integration und Teilhabe

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte zum Haushalt 2023
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
• Ö5.1Nachmittagsbetreuung Schneeren - Einrichtung einer zweiten Gruppe
• Ö6Personalmangement für den Bereich Kindertagesstätten
• Ö7Kindertagesstättenbedarfsplanung 2022/23 - Ausbauprogramm
• Ö8Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2023 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9Anträge auf Bezuschussung für das Haushaltsjahr 2023 verschiedener sozialer Institutionen und Vereine
• Ö101. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö11Antrag auf Förderung der Ehrenamtskoordination mit Schwerpunkt Flüchtlingshilfe/ Migration in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö12Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Betrieskostenzuschüsse an die Freien Träger von Kindertagesstätten
• Ö13Zuschussförderung der Frauenberatungsstelle Neustadt a. Rbge.
• Ö141. Änderungssatzung zur Satzung über die Rechtstellung und Aufgaben der/ des Behindertenbeauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Neustadt am Rübenberge
• Ö15Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im ehemaligen VHS Gebäude Goethestr. 11; hier: Abschluss eines Betreibervertrages
• Ö16Anfragen