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Gremium
Datum
Donnerstag, 10. Dezember 2015
Uhrzeit
18:00 - 19:47 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.11.2015
- Ö3Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö4Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Leitlinien für die Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö5Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2016
- Ö5.1Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) für das Jahr 2016
- Ö6Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2016 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö6.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2016 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö6.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2016 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö7Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 - Veränderungen
- Ö7.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016
- Ö8Einrichtung eines Integrationsbeirates
- Ö9Benennung eines Mitgliedes des Rates für die Mitarbeit im Deutsch-Französichen Ausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
- Ö10Änderungsvereinbarungen zwischen der Region Hannover und der Stadt Neustadt a. Rbge.bzgl.der Gewährung von Leistungen nach §90 Abs.3 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII (sog. Wirtschaftliche Jugendhilfe)
- Ö11Aktualisierung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö11.1Aktualisierung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö11.2Aktualisierung des Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö12Dialogforum Schiene Nord: Empfehlung zum Ausbau von Bestandstrassen statt Y-Trasse
- Ö13Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 3 Abs. 2 und 3 NROG
- Ö13.1Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 3 Abs. 2 und 3 NROG
- Ö13.2Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 3 Abs. 2 und 3 NROG
- Ö13.3Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 3 Abs. 2 und 3 NROG
- Ö13.4Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 (RROP 2015), Beteiligungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 3 Abs. 2 und 3 NROG
- Ö14Bebauungsplan Nr. 128 C "Gewerbegebiet Ost - 2. Erweiterung", vereinfachte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
- Ö15Bebauungsplan Nr. 163 "Theresenstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
- Ö16Bebauungsplan Nr. 163 "Theresenstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
- Ö17Neubau Sporthalle Gymnasium Neustadt a. Rbge.
- Ö18Feuerwehrgerätehaus Hagen - Umbau und Erweiterung um einen Fahrzeugeinstellplatz
- Ö19Bereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Treppenanlage West der Unterführung am Bahnhof Neustadt a. Rbge.
- Ö20Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Zuwendung der Stadtwerke Neustadt a. Rbge. GmbH in Höhe von 1.712 EUR
- Ö21Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2015, Sachzuwendung der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Neustadt a. Rbge. mbH im Wert von 972,63 EUR (2 Sitzbänke)
- Ö22Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN - Nachkalkulation 2014 u. Kalkulation 2015 (Fortschreibung) und 2016
- Ö23Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb ABN - Fortschreibung
- Ö24Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb ABN
- Ö25Bekanntgaben
- Ö25.1Produktplan der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2016, Beteiligung der Ortsräte
- Ö25.2Sitzungstermine 2016
- Ö25.3Beteiligung der Stadtnetze GmbH + Co. KG an der LeineNetz GmbH
- Ö25.4Beantwortung von Anfragen zum Haushaltsentwurf 2016
- Ö26Anfragen