Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.03.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2020
• Ö3.1.1Neuaufnahme von Darlehen im Haushaltsjahr 2020
• Ö3.2Erstattung von Tagespflegegebühren im Zusammenhang mit der Corona-Krise 2. Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kind
• Ö3.3Grunderneuerung von Bushaltestellen 2020 im Stadtgebiet Neustadt a. Rbge.
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Erstattung von Kita-Gebühren im Zusammenhang mit der Corona-Krise 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö5.1Erstattung von Kita-Gebühren im Zusammenhang mit der Corona-Krise 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö6Erstattung von Elternbeiträgen an Betriebskindertagesstätten im Zusammenhang mit der Corona-Krise
• Ö7Fluxx- Notfallbetreuung
• Ö8Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90 Die Grünen/Die Linke. der UWG zum Klimaschutz in Bebauungsplänen/Klimagerechte Siedlungsentwicklung - Befassung/Nichtbefassung
• Ö9Gewährung eines Investitionszuschusses zur Vorfinanzierung des LEADER-Projektes "Multifunktionsgebäude" an den Waldbühne Otternhagen e.V. durch die Stadt Neustadt a. Rbge. sowie Einräumung einer Bürgschaft für den Verein durch die Stadt
• Ö10Entscheidung über die Zuständigkeit für das Ausbuchen von städtischen Forderungen
• Ö11vhs - Ausstattung der regionalen Geschäftsstelle im Schloss Landestrost
• Ö12Obdach- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.; Gebührenkalkulation 2020 und aktualisiertes Satzungsrecht
• Ö13Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung in Poggenhagen
• Ö13.1Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung in Poggenhagen
• Ö14Einrichtung einer Nachmittagsbetreuung in Schneeren
• Ö15Erweiterung der Kita Mardorf
• Ö16Konzept zum Ausbau der Kindertagesstätten und –tagespflege ab dem Kindertagesstättenjahr 2019/20ff und die aktuelle Belegungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2019/20
• Ö17Bebauungsplan Nr. 906 "Heinrich-Brandes-Straße", beschleunigte 5. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Poggenhagen - Satzungsbeschluss
• Ö18Anfragen