Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.05. und 04.06.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Genehmigung der Haushaltssatzung 2020
• Ö4Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Magdalena Rozanska
• Ö5Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö6Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter Ernennung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lutter
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten durch die SPD-Fraktion
• Ö9Umbesetzung des Finanzausschusses durch die UWG-Fraktion
• Ö10Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke und UWG: Zusammenarbeit mit dem Wasserverband Garbsen-Neustadt auf den Prüfstand stellen
• Ö11Weiterbildung zur Förderung der beruflichen und persönlichen Entwicklung - Leitfaden für Maßnahmen der Qualifizierung für den beruflichen Aufstieg
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö13Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2020; Sach- und Geldzuwendungen des Fördervereins Kinder in Eilvese e.V. im Gesamtwert von rd. 2.430,00 EUR
• Ö14Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für einen erhöhten Zuschuss an die Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie
• Ö15Fortführung des Betrauungsaktes mit der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö16Feuerwehrgebührensatzung
• Ö17Richtlinie über die Durchführung der Budgetierung an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö18Umsetzung des Raumprogramms des Gymnasiums
• Ö19Konzept zum Ausbau der Kindertagesstätten und –tagespflege ab dem Kindertagesstättenjahr 2019/20ff und die aktuelle Belegungssituation zum Kindertagesstättenjahr 2019/20
• Ö203. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und die Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö213. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö21.13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö22Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit der LebensTRaum Evangelisch-Freikirchlies Sozialwerk Neustadt
• Ö23Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2020 für statische Prüfungen
• Ö24Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung einer Lichtzeichenanlage im Stadtteil Mardorf
• Ö25Vorübergehende Zurverfügungstellung von Finanzierungsmitteln durch den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. (ABN)
• Ö26Jahresabschluss 2019 und Lagebericht für den Abwasserbehandlungsbetrieb Neustadt a. Rbge. - ABN - - Feststellung, Entlastung der Betriebsleitung, Gewinnverwendung
• Ö27Anfragen