Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Aktuelle Informationen zu den städtischen Beteiligungen
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Johannes-Jürgen Laub
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten durch die CDU-Fraktion
• Ö8Vorschlag des Ortsrates Bordenau zur farblichen Kenntlichmachung von Querungen der Geh- und Radwege an Kreuzungen und Einmündungen in der Ortschaft Bordenau (Befassung/nicht Befassung)
• Ö9Vorschlag des Ortsrates Eilvese zum Neubau der Kita Eilvese (Befassung/nicht Befassung)
• Ö10Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Fianzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö12Gewährung eines Investitionszuschusses für den Ab- u. Wiederaufbau einer Halle an den Waldbühne Otternhagen e. V. und Vorfinanzierung des Projektes
• Ö13Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
• Ö14Klimaschutz in Bebauungsplänen / klimagerechte Siedlungsentwicklung - Schaffung von "bezahlbarem" Wohnraum
• Ö14.1Klimaschutz in Bebauungsplänen / klimagerechte Siedlungsentwicklung - Schaffung von "bezahlbarem" Wohnraum
• Ö15Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
• Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
• Ö17Bebauungsplan Nr. 710 B "Alte Heerstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Helstorf; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
• Ö18Bebauungsplan Nr. 373 B "Im Dahle - 2. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese - Satzungsbeschluss
• Ö19Anschaffung von zwei E-Lastenfahrrädern für die Kernstadt bzw. die Stadtteile
• Ö20Anfragen