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Gremium
Datum
Donnerstag, 03. September 2020
Uhrzeit
18:05 - 22:07 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.07.2020
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Aktuelle Informationen zu den städtischen Beteiligungen
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Johannes-Jürgen Laub
- Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö7Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten durch die CDU-Fraktion
- Ö8Vorschlag des Ortsrates Bordenau zur farblichen Kenntlichmachung von Querungen der Geh- und Radwege an Kreuzungen und Einmündungen in der Ortschaft Bordenau (Befassung/nicht Befassung)
- Ö9Vorschlag des Ortsrates Eilvese zum Neubau der Kita Eilvese (Befassung/nicht Befassung)
- Ö10Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2021 mit Ergebnis- und Fianzhaushalt sowie Stellenplan 2021 und Festellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
- Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
- Ö12Gewährung eines Investitionszuschusses für den Ab- u. Wiederaufbau einer Halle an den Waldbühne Otternhagen e. V. und Vorfinanzierung des Projektes
- Ö13Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Neustadt a. Rbge."
- Ö14Klimaschutz in Bebauungsplänen / klimagerechte Siedlungsentwicklung - Schaffung von "bezahlbarem" Wohnraum
- Ö14.1Klimaschutz in Bebauungsplänen / klimagerechte Siedlungsentwicklung - Schaffung von "bezahlbarem" Wohnraum
- Ö15Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
- Ö16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 311 "Biomasseanlage Resseriethe", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Schneeren; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
- Ö17Bebauungsplan Nr. 710 B "Alte Heerstraße", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Helstorf; Beschluss zu den Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
- Ö18Bebauungsplan Nr. 373 B "Im Dahle - 2. Bauabschnitt", Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Eilvese - Satzungsbeschluss
- Ö19Anschaffung von zwei E-Lastenfahrrädern für die Kernstadt bzw. die Stadtteile
- Ö20Anfragen