Ortsrat der Ortschaft Neustadt a. Rbge.

Datum

Mittwoch, 04. Mai 2022

Uhrzeit

18:00 - 20:03 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.04.2022
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Fahrradstraße Wallgraben/Apothekengasse und Fahrradweg "An der kleinen Leine" - Vorstellung Entwurfsplanung
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Straßenbenennung in Neustadt a. Rbge., Kernstadt im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 128 K „Gewerbegebiet Ost – Die Langen Äcker" sowie Umbenennung eines Teilstücks der Straße „Amelie-Ubbelohde-Straße"
  • Ö6Projektanträge im Rahmen des Förderprogramms "Perspektive Innenstadt"
  • Ö7Überplanmäßige Auszahlung zur Erneuerung der Beleuchtung in der Innenstadt durch energiesparende LED-Beleuchtung im Rahmen des Förderprogamms "Perspektive Innenstadt"
  • Ö8Innenstadtsanierung
  • Ö9Grundsatzbeschluss zum Trogbauwerk im Zuge der Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Siemensstraße
  • Ö10Bezuschussung aus Ortsratsmitteln nach dem NKomVG
  • Ö10.1Unterstützung des Abschlussballs KGS-Realschule mit 500,- Euro
  • Ö10.2Unterstützung des Abschlussballs Leineschule mit 500,- Euro
  • Ö11Anfragen