Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2013
• Ö3Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö4Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Manfred Becke
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Cornelia Schulze
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
• Ö7Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö8Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö9Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö10Berufung eines beratenden Mitglieds in den Finanzausschuss
• Ö11Entsendung einer neuen Vertreterin/eines neuen Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö12Entsendung einer neuen Vertreterin/eines neuen Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Ausschuss des Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverbandes ,,Meerbach und Führse"
• Ö13Entsendung einer neuen Vertreterin/eines neuen Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in die Gesellschafterversammlung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH
• Ö14Aufteilung des bisherigen Schiedsamtsbezirks I (Ortschaften Bordenau, Neustadt a. Rbge. und Poggenhagen) in die Schiedsamtsbezirke I und VII und Wahl der Schiedspersonen für die Bezirke I und VII
• Ö15Satzung für den Jugendrat der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö16Antrag des Fördervereins Freibad Nöpke e. V. auf einen erhöhten Betriebskostenzuschuss
• Ö17Antrag des Waldbad Wulfelade e. V. auf einen Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen
• Ö18Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18.4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18.5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö18.6Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2014 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms hier: Haushaltssatzung
• Ö19Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Ö19.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Ö19.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Ö19.3Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt
• Ö202. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt a. Rbge. vom 10.11.2011 - Einrichtung einer 2. Wahlbeamtenstelle und Besetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö21Wahl einer/eines Stadträtin/Stadtrats
• Ö22Annahme der freiwilligen Zuwendung in Höhe von 2.618,00 EUR an die Kooperative Gesamtschule Neustadt a. Rbge., Leinstraße 85, 31535 Neustadt a. Rbge.
• Ö23Annahme von freiwilligen Zuwendungen für 2013,
• Ö24Bebauungsplan Nr. 159 G 3 "Auenblick Nord", Stadt Neustadt a. Rbge., Kernstadt
• Ö25Bebauungsplan Nr. 209 "Weidenbruchs Kämpe", 3. Änderung, Stadt Neustadt a. Rbge., Stadtteil Mardorf
• Ö26Umfragen im Beteiligungsportal der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö27Bekanntgaben
• Ö27.1Tätigkeiten des Fachdienstes Standortentwicklung, Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
• Ö27.2Genehmigung der 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
• Ö27.3Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2014
• Ö27.4Jahresabschlussbericht für das Haushaltsjahr 2012
• Ö27.5Neuaufnahme von Darlehn im Haushaltsjahr 2013
• Ö27.6Gewährung eines zusätzlichen Abschlages für die Betriebskostenförderung 2013 an die Elterninitiative Ratzenspatz e. V.
• Ö27.7Aufnahmeantrag von 2002 für den Stadtteil Lutter in das Dorferneuerungsprogramm
• Ö27.8Aufnahmeverfahren Fünftklässler durch Gymnasium und Kooperative Gesamtschule
• Ö27.9Beantwortung der Fragen des Ratsherren Herrn Klaus-Peter Sommer zu der vom Bürgermeister verfügten haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltjahr 2013 sowie zum Haushaltsentwurf 2014
• Ö28Anfragen