Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.01.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Ehrung ausgeschiedener Feuerwehrangehöriger
• Ö3.2Einführung der Behördennummer 115 in der Region Hannover
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Entsendung einer neuen Vertretung der Stadt Neustadt am Rübenberge in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö6Einführung der digitalen Gremienarbeit in allen städtischen Gremien
• Ö7Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Zuwendung der Firma Hanebutt GmbH in Höhe von maximal 3.500 EUR
• Ö8Umstrukturierung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2020
• Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Gesamtwert von 769,50 EUR
• Ö11Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
• Ö11.1Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
• Ö12vhs Hannover Land - Maßnahmen zur Beendigung des Bereichs Berufliche Bildung
• Ö12.1vhs Hannover Land - Maßnahmen zur Beendigung des Bereichs Berufliche Bildung
• Ö13Obdach- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.; Gebührenkalkulation 2020 und aktualisiertes Satzungsrecht
• Ö14Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
• Ö15Anfragen