Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 06. Februar 2020

Uhrzeit

18:00 - 19:44 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.01.2020
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Ehrung ausgeschiedener Feuerwehrangehöriger
  • Ö3.2Einführung der Behördennummer 115 in der Region Hannover
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Entsendung einer neuen Vertretung der Stadt Neustadt am Rübenberge in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö6Einführung der digitalen Gremienarbeit in allen städtischen Gremien
  • Ö7Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Zuwendung der Firma Hanebutt GmbH in Höhe von maximal 3.500 EUR
  • Ö8Umstrukturierung der Steinhuder Meer Tourismus GmbH (SMT) ab dem 01.01.2020
  • Ö9Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö9.1Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö9.2Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2020 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
  • Ö10Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2019; Sachzuwendungen des Fördervereins der Scharnhorstschule Bordenau e.V. im Gesamtwert von 769,50 EUR
  • Ö11Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  • Ö11.1Jugendkunstschule Neustadt a. Rbge. e.V.: Vereinbarung der Raumnutzung, zur Bezuschussung und der institutionellen Förderung
  • Ö12vhs Hannover Land - Maßnahmen zur Beendigung des Bereichs Berufliche Bildung
  • Ö12.1vhs Hannover Land - Maßnahmen zur Beendigung des Bereichs Berufliche Bildung
  • Ö13Obdach- und Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Neustadt a. Rbge.; Gebührenkalkulation 2020 und aktualisiertes Satzungsrecht
  • Ö14Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
  • Ö15Anfragen