Ausschuss für Feuerschutz und allg. Ordnungsangelegenheiten

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Berichte und Bekanntgaben
• Ö2.1Vorschläge der Ortsräte für den Haushalt 2017
• Ö2.2Überörtliche Kommunalprüfung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren und Ablösebeträge für Stellplätze
• Ö2.3Sitzungstermine 2017
• Ö3Einrichtung einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö4Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Stellenplan 2017 und Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms
• Ö5Vorstellung der FFW - Vortrag STBM Krenz
• Ö6Vorstellung Produkt Brandschutz
• Ö7Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö8Anfragen