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Gremium
Datum
Donnerstag, 19. Oktober 2017
Uhrzeit
18:07 - 20:23 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.09.2017
- Ö3Berichte und Bekanntgaben
- Ö3.1Benennung eines neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö3.2Kostenübernahme für Seminare und Fortbildungsveranstaltungen der Ratsfrauen und Ratsherren
- Ö3.3Beurteilung des verkehrsbedingten Emissionsmehraufkommens anlässlich des B 6-Umleitungsverkehrs
- Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
- Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Mustafa Erkan
- Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö7Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
- Ö8Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates
- Ö8.1Umbesetzung von Ausschüssen
- Ö8.2Benennung eines neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Feuerschutz und allgemeine Ordnungsangelegenhieten durch die SPD-Fraktion
- Ö8.3Benennung eines neues beratenden Mitgliedes für den Kultur- und Sportausschuss durch die SPD-Fraktion
- Ö9Entsendung einer neuen Vertreterin/eines neuen Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
- Ö10Nachbesetzung des Geschäftsführers der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
- Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH am 19.10.2017
- Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 07.11.2017
- Ö13Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
- Ö13.1Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
- Ö14Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen/Die Linke, FDP und UWG im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge. zum Erhalt der Stelle der Koordination und Begleitung Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe im Kirchenkreis Neustadt - Wunstorf
- Ö15Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2015
- Ö16Kalkulatorischer Zinssatz ab 01.01.2017
- Ö17Überplanmäßige Ausgaben im Produkt Brand- und Zivilschutz
- Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2017, Zuwendung der Redenschen Stiftung des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend
- Ö19Erneuerung der Beleuchtung an der Weinbergstraße in Empede/Aufwandsspaltung
- Ö20Änderung der Schulbezirkssatzung
- Ö21Teilgebundene Ganztagsgrundschule Eilvese mit kooperierendem Hort
- Ö221. Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge.
- Ö23Förderung des Ortsverbandes Neustadt a. Rbge. des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB)
- Ö24Anfragen