Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.09.2017
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Benennung eines neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö3.2Kostenübernahme für Seminare und Fortbildungsveranstaltungen der Ratsfrauen und Ratsherren
• Ö3.3Beurteilung des verkehrsbedingten Emissionsmehraufkommens anlässlich des B 6-Umleitungsverkehrs
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Mustafa Erkan
• Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö7Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö8Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates
• Ö8.1Umbesetzung von Ausschüssen
• Ö8.2Benennung eines neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Feuerschutz und allgemeine Ordnungsangelegenhieten durch die SPD-Fraktion
• Ö8.3Benennung eines neues beratenden Mitgliedes für den Kultur- und Sportausschuss durch die SPD-Fraktion
• Ö9Entsendung einer neuen Vertreterin/eines neuen Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö10Nachbesetzung des Geschäftsführers der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH am 19.10.2017
• Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 07.11.2017
• Ö13Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
• Ö13.1Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
• Ö14Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen/Die Linke, FDP und UWG im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge. zum Erhalt der Stelle der Koordination und Begleitung Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe im Kirchenkreis Neustadt - Wunstorf
• Ö15Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2015
• Ö16Kalkulatorischer Zinssatz ab 01.01.2017
• Ö17Überplanmäßige Ausgaben im Produkt Brand- und Zivilschutz
• Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2017, Zuwendung der Redenschen Stiftung des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend
• Ö19Erneuerung der Beleuchtung an der Weinbergstraße in Empede/Aufwandsspaltung
• Ö20Änderung der Schulbezirkssatzung
• Ö21Teilgebundene Ganztagsgrundschule Eilvese mit kooperierendem Hort
• Ö221. Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö23Förderung des Ortsverbandes Neustadt a. Rbge. des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB)
• Ö24Anfragen