Rat

Gremium

Rat

Datum

Donnerstag, 19. Oktober 2017

Uhrzeit

18:07 - 20:23 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.09.2017
  • Ö3Berichte und Bekanntgaben
  • Ö3.1Benennung eines neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö3.2Kostenübernahme für Seminare und Fortbildungsveranstaltungen der Ratsfrauen und Ratsherren
  • Ö3.3Beurteilung des verkehrsbedingten Emissionsmehraufkommens anlässlich des B 6-Umleitungsverkehrs
  • Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
  • Ö5Feststellung des Sitzverlustes des Stadtratmitgliedes Mustafa Erkan
  • Ö6Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö7Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
  • Ö8Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates
  • Ö8.1Umbesetzung von Ausschüssen
  • Ö8.2Benennung eines neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Feuerschutz und allgemeine Ordnungsangelegenhieten durch die SPD-Fraktion
  • Ö8.3Benennung eines neues beratenden Mitgliedes für den Kultur- und Sportausschuss durch die SPD-Fraktion
  • Ö9Entsendung einer neuen Vertreterin/eines neuen Vertreters der Stadt Neustadt a. Rbge. in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö10Nachbesetzung des Geschäftsführers der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
  • Ö11Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH am 19.10.2017
  • Ö12Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH am 07.11.2017
  • Ö13Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
  • Ö13.1Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
  • Ö14Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen/Die Linke, FDP und UWG im Rat der Stadt Neustadt a. Rbge. zum Erhalt der Stelle der Koordination und Begleitung Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe im Kirchenkreis Neustadt - Wunstorf
  • Ö15Jahresabschluss der Stadt Neustadt a. Rbge. für das Haushaltsjahr 2015
  • Ö16Kalkulatorischer Zinssatz ab 01.01.2017
  • Ö17Überplanmäßige Ausgaben im Produkt Brand- und Zivilschutz
  • Ö18Annahme von freiwilligen Zuwendungen 2017, Zuwendung der Redenschen Stiftung des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend
  • Ö19Erneuerung der Beleuchtung an der Weinbergstraße in Empede/Aufwandsspaltung
  • Ö20Änderung der Schulbezirkssatzung
  • Ö21Teilgebundene Ganztagsgrundschule Eilvese mit kooperierendem Hort
  • Ö221. Änderung der Satzung über die Vermittlung von Kindertagespflege und Erhebung von Gebühren sowie die Gewährung von Entgelten in der Kindertagespflege in der Stadt Neustadt a. Rbge.
  • Ö23Förderung des Ortsverbandes Neustadt a. Rbge. des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB)
  • Ö24Anfragen