Rat

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• Ö2Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.10.2020
• Ö3Berichte und Bekanntgaben
• Ö3.1Beteiligung der Ortsräte; Stellungnahmen der Verwaltung zu den Vorschlägen der Ortsräte für den Haushalt 2021
• Ö3.2Anwendung der Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) zum 01.01.2023
• Ö3.3Möglichkeiten der Ganztagsbetreuung durch Zusammenarbeit von Schulen und Kindertagesstätten
• Ö4Einwohnerfragestunde gemäß § 62 Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
• Ö5Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2019
• Ö6Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Neustadt a. Rbge. GmbH
• Ö7Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Neustadt am Rübenberge GmbH
• Ö8Senkung des Tourismusbeitrages für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö9Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages für den Stadtteil Mardorf der Stadt Neustadt a. Rbge. (Tourismusbeitragssatzung); hier: 1. Änderungssatzung für die Jahre 2021 bis 2023
• Ö10Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neustadt a. Rbge.
• Ö11Technische Einrichtung eines Modell-Unterrichtsraumes zur Unterstützung hybrider Unterrichtsformen
• Ö11.1Technische Einrichtung eines Modell-Unterrichtsraumes zur Unterstützung hybrider Unterrichtsformen
• Ö12Sanierung Schützenhausdach SV Nöpke e.V.
• Ö13Antrag der Michael Ende Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule - Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger nach § 23 Abs. 6 NSchG
• Ö14Antrag auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses des Vereins „Freunde der Stadtteilbüchereien in Neustadt a. Rbge. e.V.“
• Ö15Sofortige Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von durch die COVID-19 Pandemie in Liquiditätsengpässe geratene Einrichtungen im Kulturbereich und Kulturschaffende der Stadt Neustadt a. Rbge.
• Ö16Erschließungsbeitragsverfahren "Nordstraße", Kernstadt; hier: Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB und Kostenspaltung für die Teileinrichtung Beleuchtung
• Ö17Erschließungsbeitragsverfahren "Hoher Kamp", Stadtteil Büren - Kostenspaltung
• Ö18Fördermittelantrag für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" für die Investitionsmaßnahme "Sporthalle KGS"
• Ö19Anfragen
• Ö19.1Fragenkatalog zum Wasserverband
• Ö19.2Ortsbürgermeisterversammlung
• Ö19.3Vergütungsregeln Ortsvertrauensleute
• Ö19.4Kommunalwirtschaftliche Abende