Bürgermeister Herbst zur E-Scooter-Situation

„Grundsätzlich können E-Scooter eine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Mobilitätsangebotes darstellen“, konstatiert Neustadts Bürgermeister Dominic Herbst. „Gerade durch das Free-Floating-System lassen sich kurze Strecken in der Kernstadt schnell und unkompliziert zurücklegen. Es kommt dabei aber wesentlich auf das Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer an – wenn falsch geparkte Scooter die Gehwege versperren, dann ist das nicht nur ärgerlich, sondern auch eine Ordnungswidrigkeit.“

Beschwerden und Meldungen falsch abgestellter E-Scooter lassen sich direkt in der Lime-App, über die Hotline 069 77 04 47 33 oder via E-Mail an hilfe@li.me übermitteln.

Entgegen einer häufig geäußerten Meinung ist die Bereitstellung von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum nicht genehmigungspflichtig und kann einem Anbieter auch nicht untersagt werden. Handlungsspielräume eröffnen sich nur im Dialog. „Die E-Scooter sind nicht auf Initiative der Stadt eingeführt worden“, betont Bürgermeister Herbst. „Als Verwaltung begleiten wir die Einführung aber von Anfang an sehr eng, um Ärgernisse und Behinderungen möglichst zu vermeiden. Die Kommunikation mit Lime verläuft bislang sehr gut.“

So sind in Abstimmung mit Lime Parkverbotszonen z. B. in der Fußgängerzone oder im Erichspark definiert worden, in denen es technisch nicht möglich ist, das Fahrzeug ordnungsgemäß abzumelden und abzustellen. Auch sind feste Abstellbereiche festgelegt worden, beispielsweise am Bahnhof und am Schützenplatz. In der Fußgängerzone ist das Fahren mit E-Scootern ohnehin nicht erlaubt. „An sensiblen Punkten werden wir im Dialog mit dem Anbieter nachjustieren können, um das Angebot für Neustadt zu optimieren“, so der Bürgermeister.